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Signieren von Emails

 

Die qualifizierte elektronische Signatur von E-Mails erfüllt im Wesentlichen drei Dinge:

Zum Einen wird durch sie die Unterschrift des Signierenden ersetzt. Damit ist die qualifizierte elektronische Signatur so gut wie die originale Unterschrift auf einem Dokument, weshalb diese gemäß § 126 a BGB die Schriftform auch ersetzen kann. Zahlreiche Rechtsgeschäfte bedürfen in Deutschland zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Nicht immer kann aber die qualifizierte elektronische Signatur die Schriftform ersetzen. So bedarf z. Bsp die Kündigung (sog. Einseitiges Rechtsgeschäft im Gegensatz zu einem Vertrag, der ein zwei- oder mehrseitiges Rechtsgeschäft ist) eines Arbeitsverhältnisses gemäß § 623 BGB der Schriftform, jedoch ist hier gerade die elektronische Form als Ersatz ausgeschlossen (§ 623 2. Halbsatz BGB). Bei der Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses ist ebenfalls die Schriftform vorgeschrieben (§ 568 Absatz 1 BGB), die hier durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt werden kann. (Anmerkung: Es können aber hierbei dann andere Probleme auftreten, z. Bsp. dass Eheleute Mietvertagspartei sind, aber nur einer von ihnen über eine qualifizierte elektronische Signatur verfügt, oder dass der Vermieter nicht über ein E-Mailkonto verfügt, so dass man ihm auf elektronischen Wege (E-Mail) sowieso nichts zustellen kann, etc. pp.) Bei den meisten Rechtsgeschäften (z.B. Kaufverträge über bewegliche Sachen), bedarf es grundsätzlich keiner Schriftform und somit auch keiner qualifizierten Signatur. Zu Beweiszwecken mag es aber opportun sein, gleichwohl die Schriftform oder an deren Stelle die qualifizierte elektronische Signatur zu wählen, um den Vertragsschluss und die Vertragsinhalte im Streitfalle eindeutig beweisen zu können.

 

Zum Zweiten kann durch die elektronische Signatur die Identität des Signierenden festgestellt werden. Eine qualifiziert signierte E-Mail kann daher eindeutig einem Absender zugeordnet werden. Der Empfänger weiß also sicher, wer ihm da geschrieben hat bzw. wer der Aussteller des signierten Dokuments ist.

 

Zum Dritten werden die mit einer elektronischen Signatur versehenen elektronischen Dokumente (E-Mails, deren Anlagen, und andere Datenübertragungen etc.) stark verschlüsselt, so dass nur der berechtigte Empfänger die empfangenen Daten lesen kann, nicht aber Dritte, die irgendwie eine Datenübertragung widerrechtlich oder auch rechtmäßig (z. Bsp. richterlich angeordnete Telekommunikationsüberwachung gemäß § 100 a ff StPO in bestimmten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren) aus dem www abgefangen haben (könnten). Die Ermittlungsbehörden, die sich natürlich nicht nur für versandte Dokumente/Daten interessieren, sondern gerade für die offline auf dem Computer gespeicherten Daten und Dateien des Verdächtigen, versuchen daher verständlicherweise die Dokumente/Dateien bereits direkt auf dem Computer und damit unverschlüsselt zu erhaschen